Nutzungsbedingungen

§ 1 Allgemeines

1. Diese Nutzungsbedingungen (im Folgenden „Bedingungen“) regeln die Nutzung des Dienstes SimpleQueue (im Folgenden „Dienst“).
2. Der Betreiber des Dienstes (im Folgenden „Betreiber“) hat das alleinige Ermessen über alle Angelegenheiten bezüglich der Bereitstellung, des Betriebs und der Verwaltung des Dienstes.
3. Der Nutzer stimmt diesen Bedingungen vor der Nutzung des Dienstes zu. Mit der Nutzung des Dienstes gelten diese Bedingungen als akzeptiert.

§ 2 Begriffsbestimmungen

Die folgenden Begriffe haben in diesen Bedingungen die nachstehende Bedeutung:

1. „Dienst“ bezeichnet den vom Betreiber bereitgestellten Warteschlangenverwaltungsdienst „SimpleQueue“ sowie alle damit verbundenen Dienste.
2. „Nutzer“ bezeichnet jede natürliche oder juristische Person, die diesen Bedingungen zugestimmt hat und den Dienst nutzt.
3. „Mandant“ bezeichnet eine vom Nutzer im Dienst eingerichtete Verwaltungseinheit wie ein Geschäft oder eine Betriebsstätte.
4. „Guthaben“ bezeichnet die vom Betreiber ausgegebenen Prepaid-Einheiten, die zur Bezahlung der Nutzungsgebühren des Dienstes verwendet werden.
5. „Inhalte“ bezeichnet alle Daten, Texte, Bilder und sonstigen Informationen, die der Nutzer über den Dienst veröffentlicht, versendet oder speichert.

§ 3 Nutzungsvoraussetzungen

1. Die Nutzung des Dienstes setzt ein Mindestalter von 18 Jahren voraus. Personen unter 18 Jahren dürfen den Dienst nicht nutzen.
2. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Kontoerstellung korrekte und aktuelle Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
3. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Verwaltung seines Kontos und Passworts. Für Schäden durch unbefugte Nutzung des Kontos übernimmt der Betreiber keine Haftung.
4. Jeder Nutzer darf nur ein Konto besitzen, sofern der Betreiber nichts anderes genehmigt hat.

§ 4 Gebühren und Zahlung

1. Der Dienst basiert auf einem Guthaben-System. Durch den Vorabkauf von Guthaben kann der Nutzer die Funktionen des Dienstes nutzen.
2. Der Kauf von Guthaben erfolgt über die Zahlungsabwicklung von Stripe. Der Nutzer stimmt damit auch den Nutzungsbedingungen von Stripe zu.
3. Bereits erworbenes Guthaben wird unter keinen Umständen erstattet. Dies schließt die Kündigung durch den Nutzer, die Sperrung oder Löschung des Kontos sowie die Änderung, Unterbrechung oder Einstellung des Dienstes ein, ist aber nicht darauf beschränkt.
4. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Guthabenpreise jederzeit zu ändern. Preisänderungen gelten für nach der Änderung erworbenes Guthaben und haben keinen Einfluss auf bereits erworbenes Guthaben.
5. Für nicht genutztes Guthaben kann eine Gültigkeitsdauer festgelegt werden. Nach Ablauf der Gültigkeitsdauer verfällt das Guthaben und ist nicht erstattungsfähig.

§ 5 Verbotene Handlungen

Dem Nutzer ist Folgendes untersagt:

1. Handlungen, die gegen Gesetze oder die öffentliche Ordnung und gute Sitten verstoßen
2. Handlungen im Zusammenhang mit Straftaten
3. Handlungen, die die Funktion der Server oder Netzwerke des Dienstes zerstören oder beeinträchtigen
4. Handlungen, die den Betrieb des Dienstes stören oder stören könnten
5. Sammlung, Speicherung oder Nutzung personenbezogener Daten anderer Nutzer
6. Identitätstäuschung gegenüber anderen Nutzern
7. Handlungen, die im Zusammenhang mit dem Dienst direkt oder indirekt Vorteile an antisoziale Kräfte gewähren
8. Reverse Engineering, Dekompilierung, Disassemblierung oder ähnliche Maßnahmen am Dienst
9. Übertragung, Verleih oder Weiterverkauf von Konten, Guthaben oder sonstigen Nutzungsrechten des Dienstes an Dritte
10. Gewerblicher Weiterverkauf, Wiedervertrieb, Unterlizenzierung oder ähnliche Handlungen unter Nutzung des Dienstes (sofern nicht vom Betreiber gesondert genehmigt)
11. Zugriff auf den Dienst mittels automatisierter Skripte, Bots oder anderer Mittel (ausgenommen die ordnungsgemäße Nutzung der vom Betreiber bereitgestellten APIs)
12. Sonstige Handlungen, die der Betreiber als unangemessen erachtet

§ 6 Änderung, Unterbrechung und Einstellung des Dienstes

1. Der Betreiber kann den Dienst ganz oder teilweise ohne vorherige Benachrichtigung des Nutzers ändern, ergänzen oder einstellen.
2. terms.article6.item2
   • Wartung, Inspektion oder Aktualisierung der Systeme des Dienstes
   • Bereitstellung des Dienstes ist aufgrund höherer Gewalt wie Erdbeben, Blitzschlag, Brand, Stromausfall oder Naturkatastrophen nicht möglich
   • Server- oder Kommunikationsleitungsausfall durch Störungen
   • Sonstige Fälle, in denen der Betreiber die Bereitstellung des Dienstes für nicht möglich hält
3. Bei Einstellung des Dienstes wird der Betreiber die Nutzer nach Möglichkeit mit angemessener Frist benachrichtigen, es sei denn, es handelt sich um einen Notfall oder andere unvermeidbare Umstände.
4. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Daten des Nutzers nach Einstellung des Dienstes zu löschen. Der Betreiber ist nicht zur Datensicherung verpflichtet.
5. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Änderung, Unterbrechung oder Einstellung des Dienstes gemäß diesem Paragraphen entstehen.

§ 7 Haftungsausschluss

1. Der Dienst wird im Ist-Zustand (AS IS) bereitgestellt. Der Betreiber gibt keine ausdrücklichen oder stillschweigenden Garantien hinsichtlich Richtigkeit, Vollständigkeit, Nützlichkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck, Sicherheit, Fehlerfreiheit, Fehlerbehebung oder sonstiger Aspekte des Dienstes.
2. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer aus dem Dienst entstehen, es sei denn, diese beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Betreibers.
3. Der Betreiber haftet unter keinen Umständen für mittelbare Schäden, Sonderschäden, Zufallsschäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Geschäftsverluste, Datenverluste oder ähnliche Schäden, selbst wenn der Betreiber vorab auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde.
4. Die Gesamthaftung des Betreibers gemäß diesen Bedingungen ist auf die Summe der Nutzungsgebühren beschränkt, die der Nutzer im Monat vor Eintritt des Schadens an den Betreiber gezahlt hat.
5. Der Betreiber haftet nicht für Streitigkeiten zwischen dem Nutzer und Dritten im Zusammenhang mit dem Dienst.

§ 8 Daten und geistiges Eigentum

1. Die Eigentums- und geistigen Eigentumsrechte an den vom Nutzer im Dienst gespeicherten Daten (im Folgenden „Nutzerdaten“) verbleiben beim Nutzer.
2. Der Nutzer gewährt dem Betreiber eine nicht-exklusive Lizenz zur Nutzung der Nutzerdaten (einschließlich Vervielfältigung, Bearbeitung, Anzeige usw.) im für die Bereitstellung, den Betrieb und die Verbesserung des Dienstes erforderlichen Umfang.
3. Alle Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte und sonstigen geistigen Eigentumsrechte am Dienst gehören dem Betreiber oder berechtigten Dritten.
4. Die Nutzungslizenz gemäß diesen Bedingungen stellt keine Übertragung oder Lizenzierung der geistigen Eigentumsrechte des Betreibers am Dienst dar.

§ 9 Kontosperrung und -löschung

1. terms.article9.item1
   • Verstoß gegen eine Bestimmung dieser Bedingungen
   • Feststellung, dass die Registrierungsangaben falsche Tatsachen enthalten
   • Nichterfüllung einer Zahlungsverpflichtung
   • Nichtreaktion auf eine Kontaktaufnahme des Betreibers über einen bestimmten Zeitraum
   • Nichtnutzung des Dienstes über einen bestimmten Zeitraum
   • Sonstige Fälle, in denen der Betreiber die Nutzung des Dienstes für unangemessen hält
2. Im Falle einer Kontosperrung oder -löschung gemäß dem vorstehenden Absatz erfolgt keine Erstattung, einschließlich nicht genutzten Guthabens.
3. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch eine Kontosperrung oder -löschung gemäß diesem Paragraphen entstehen.

§ 10 Änderung der Bedingungen

1. Der Betreiber kann diese Bedingungen nach eigenem Ermessen jederzeit ändern.
2. Die geänderten Bedingungen treten in Kraft, sobald sie vom Betreiber im Dienst veröffentlicht werden.
3. Nutzt der Nutzer den Dienst nach Änderung dieser Bedingungen weiter, gilt dies als Zustimmung zu den geänderten Bedingungen.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Für die Auslegung dieser Bedingungen gilt japanisches Recht.
2. Für Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Dienst ist das Bezirksgericht Tokio als ausschließlicher Gerichtsstand erster Instanz vereinbart.